Nutzungs- und Haftungshinweise

Diese Nutzungs- und Haftungshinweise sind als Teil des Internetangebotes bzw. der Webseite (Homepage) zu betrachten, von dem bzw. von der aus auf diese Seite verwiesen wurde (nachfolgend nur noch "Internetangebot" genannt).

Im Verhältnis zwischen dem Nutzer dieser Webseite bzw. Homepage und dem Anbieter (vgl. hierzu die Angaben im Interner Link: Impressum gem. Teledienstegesetz sowie Mediendienste-Staatsvertrag) sowie Betreiber des Internetangebotes (nachfolgend nur noch "Anbieter" genannt) gelten diese Nutzungs- und Haftungshinweise als verbindlich vereinbart. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage und/oder den aktuell vorliegenden Gegebenheiten des Internetangebotes nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Textes bzw. dieser Nutzungs- und Haftungshinweise in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt. Unwirksame Vertragsbestandteile werden durch solche ersetzt, die den Sinn der unwirksamen Bestandteile wiedergeben und nach geltendem Recht zulässig sind.

Etwaige Vertragsänderungen bzw. Änderungen dieser Nutzungs- und Haftungshinweise bedürfen der Schriftform. Mündliche Nebenabreden gelten als nicht getroffen. Soweit spezielle Bedingungen für einzelne Nutzungen des Internetangebotes von diesen Nutzungs- und Haftungsbedingungen abweichen, wird an entsprechender Stelle ausdrücklich darauf hingewiesen und der User/Nutzer um Zustimmung gebeten. Es gelten dann im jeweiligen Einzelfall ergänzend diese speziellen Bedingungen bzw. Vereinbarungen. Der Betreiber dieses Internetangebotes behält sich das Recht vor, seine Nutzungs- und Haftungsbedingungen von Zeit zu Zeit zu modifizieren und sie der technischen sowie rechtlichen Entwicklung anzupassen.

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1. Inhalt des Internetangebotes
Der Anbieter übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen und Programme. Haftungsansprüche gegen den Anbieter, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen und Programme bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen und Programme verursacht wurden, sind ausgeschlossen, sofern seitens des Anbieters kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Anbieter behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Webseiten oder das gesamte Internetangebot - nebst etwaig zur Verfügung gestellter Programme - ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

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2. Internetlinks und Linkpartnerschaften
Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Webseiten (Internetlinks) die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Anbieters liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem der Anbieter von den Inhalten Kenntnis hat und es dem Anbieter technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Der Anbieter erklärt ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der jeweiligen Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft hat der Anbieter keinen Einfluss und distanziert sich ausdrücklich von den Inhalten aller gelinkten Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge bzw. Kommentare in vom Anbieter eventuell eingerichteten Online-Services, wie zum Beispiel Gästebücher, Foren, Mailinglisten, Webkataloge, Linkverzeichnisse, Weblogs, Formularservices, Weiterleitungsservices etc.

Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcher Art dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

Angebote des Anbieters in Zusammenhang mit Linkpartnerschaften (Backlink- und/oder Linkexchangepartnerschaften) richten sich grundsätzlich an private und gewerbliche Webseitenbetreiber. Von der Aufnahme in einen vom Anbieter betreuten Webkatalog bzw. von einer Verlinkung ausgeschlossen sind Deeplinks, Doorwaypages sowie Portale und Webseiten deren Ziel es ist mit Besucherklicks, die zu Partnerprogrammen führen, Geld zu verdienen. Es wird keinerlei Garantie für eine permanente Zurverfügungstellung des Internetangebots übernommen. Ferner wird keinerlei Haftung, weder für den Inhalt (Text/Bild/Logo), noch für Schäden, die dem Linkpartner oder Dritten durch die Inanspruchnahme seiner Internet-Homepage entstehen, übernommen. Der Linkpartner ist verpflichtet dafür zu sorgen, dass seine Internet-Präsentation nicht gegen Warenzeichen, Patent- oder andere Rechte Dritter verstößt und bei juristisch fragwürdigen Inhalten, den Provider umgehend zu informieren. Ferner werden keinesfalls Webseiten mit rassistischen, Gewalt verherrlichenden, menschenverachtenden oder anderen gesetzwidrigen Inhalten aufgenommen. Der Anbieter behält sich vor, Internetangebote nach Kenntnisnahme von derartigen Umständen umgehend aus dem Verzeichnis bzw. von seiner Webseite zu entfernen. Ein rechtsverbindlicher Anspruch auf kostenlose Aufnahme in ein Verzeichnis oder auf eine Linksetzung besteht nicht. Der Anbieter behält sich vor, Linkpartner ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Die Auswahl einer Link-Kategorie - sofern vorhanden - obliegt dem Anbieter. Voraussetzung für ein Listing in einem Webkatalog oder auf einer Webseite des Anbieters ist - sofern keine gesonderte Vereinbarung vorliegt - ein existierender Back-Link.

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3. Urheber- und Kennzeichenrecht
Der Anbieter ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen, Software und Texte zu beachten, vom Anbieter selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen, Software und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen, Software und Texte zurückzugreifen. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind.

Das Copyright für veröffentlichte, vom Anbieter selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Anbieter. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen, Software und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen sowie innerhalb externer Webseiten ist nur mit ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung des Anbieters erlaubt.

Falls Sie vermuten, dass von diesem Internetangebot aus eines Ihrer Schutzrechte verletzt wird, teilen Sie das bitte umgehend per elektronischer Post mit, damit der Anbieter zügig Abhilfe schaffen kann. Bitte nehmen Sie zur Kenntnis, dass die zeitaufwändigere Einschaltung eines Anwaltes zur kostenpflichtigen Abmahnung des Anbieters nicht dessen wirklichen oder mutmaßlichen Willen entspricht.

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4. Geltendes Recht
Streitigkeiten, die aus dem Zugriff auf das Internetangebot des Anbieters und/oder der Nutzung der Webseiten und/oder der Auslegung dieser Bedingungen resultieren, unterliegen deutschem Recht. Der Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus diesem Vertrag ist ausschließlich der Sitz des Anbieters, sofern der Nutzer dieser Webseite Vollkaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen ist, oder sofern der Nutzer der Webseite keinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat.

Wiesbaden, den 1. Januar 2007



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